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SITEMAP - DATENSCHUTZINFORMATION - AGB
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AGB §1
Begriffsbestimmungen und Geltung der Bedingungen Als
Leistungsgeber im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen wird Bernd Werner
definiert. Die Kunden des Leistungsgebers werden als Leistungsnehmer
bezeichnet. Diese Geschäftsbedingungen sind die Grundlage für alle Leistungen
zwischen Leistungsgeber und Leistungsnehmer. Sie gelten somit auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden sollten. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind
nur wirksam, wenn sie vom Leistungsgeber schriftlich bestätigt werden. §2 Angebot und Vertragsabschluss Angebote sind sämtlich freibleibend und unverbindlich. Der
Vertragsabschluss über die Dienstleistung kommt durch schriftliche Annahme
des Angebotes, durch Auftragsbestätigung durch den Leistungsgeber oder durch
beiderseitige Vertragsunterzeichnung, in dem der individuelle Leistungsumfang
und gegebenenfalls weitere Modalitäten geregelt sind, zu Stande.
Vertragsergänzungen, -abänderungen oder Nebenabreden bedürfen der
Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses. §3 Leistungen Der
Leistungsgeber gewährleistet dafür Sorge zu tragen, dass bei der inhaltlichen
Gestaltung der Dienstleistungen nach den neuesten fachlichen und didaktischen
Erkenntnissen vorgegangen wird. Gleiches gilt für die Auswahl der
Leistungserbringer. Der Umfang der individuellen Leistungen ergibt sich
vorrangig aus dem Vertrag selbst, nachrangig aus dem Angebot und sonstigen
Leistungsbeschreibungen (Internetdarstellungen). Inhaltliche und/oder
organisatorische Änderungen oder Abweichungen von der beschriebenen Leistung
(einschließlich einer evtl. Verkürzung oder Verlängerung der Maßnahme) können
vor oder während der Durchführung der Maßnahme vorgenommen werden, soweit
diese Änderungen oder Abweichungen die Maßnahme in seinem Kern nicht völlig
verändern. Der Leistungsgeber ist berechtigt den vorgesehenen
Leistungserbringer im Bedarfsfalle durch andere, gleich qualifizierte
Personen zu ersetzen. §4 Skripten und Zusatzleistungen Skripten,
die vom Leistungsgeber zur Verfügung gestellt werden, sind in der
vereinbarten Vergütung enthalten, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.
Das Urheberrecht an den jeweiligen Skripten und allen weiteren Unterlagen,
gleich welcher Art oder Verkörperung, gebührt allein dem Leistungsgeber oder,
sofern entsprechend ausgewiesen, dem jeweiligen Autor oder Hersteller. Dem
Kunden ist es nicht gestattet, die Skripten oder sonstige Materialien ohne
schriftliche Zustimmung des Leistungsgebers ganz oder auszugsweise zu
reproduzieren, in datenverarbeitenden Medien aufzunehmen, in irgendeiner Form
zu verbreiten und/oder Dritten zugänglich zu machen. Sämtliche Lernmittel die
nicht ausdrücklich vom Leistungsgeber als Skripten kostenfrei zur Verfügung
gestellt werden, sind auf Kosten des Leistungsnehmers von diesem selbst zu
beschaffen. Reise-,
Verpflegungs- und Übernachtungskosten sind nicht im Preis enthalten, soweit
nicht etwas anderes vereinbart ist. §5 Zahlungsbedingungen Die
Gebühr für eine Maßnahme wird nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug - bei
Seminaren vor Beginn der Maßnahme - zur Zahlung fällig. Der Leistungsnehmer
hat die vertraglich vereinbarten Gebühren und Kosten vollständig zu
entrichten, auch wenn einzelne Maßnahmen, gleich aus welchem Grunde, von ihm
versäumt werden. Inhaltliche und / oder organisatorische Änderungen und Abweichungen
wie unter § 3 beschrieben, berechtigen ebenfalls nicht zur Herabsetzung der
vereinbarten Gebühr. §6 Rücktritt des Leistungsgebers / Leistungsnehmers Der
Leistungsgeber kann vor Beginn der Maßnahme vom Vertrag zurücktreten, (bei
Seminaren, wenn die von ihm festgelegte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht
ist) oder aus anderen wichtigen Gründen (höhere Gewalt, plötzliche
Erkrankungen des Leistungserbringers) vor Vertragsbeginn von einer
Durchführung absehen. In diesem Falle erhält der Leistungsnehmer unverzüglich
eine entsprechende Mitteilung. Entrichtete Gebühren werden zurückerstattet.
Haftungs- und Schadensersatzansprüche des Leistungsnehmers gegen den
Leistungsgeber sind in jedem Falle ausgeschlossen. Der
Leistungsnehmer kann bis vier Wochen vor Beginn der Maßnahme kostenfrei vom
Vertrag zurücktreten. Bei späteren Rücktritten durch den Leistungsnehmer wird
die volle Gebühr in Rechnung gestellt. Die Entsendung einer Ersatzperson ist
möglich. Sollten Stornierungsgebühren für im Auftrag des Kunden vorgenommene
Reservierungen (z.B. Hotelreservierungen) anfallen, so werden diese dem
Kunden unabhängig vom Zeitpunkt des Rücktrittes vollumfänglich weiter
belastet. §7 Haftung Der
Leistungsgeber übernimmt keine Haftung für einen mit der Maßnahme
beabsichtigten Erfolg und / oder eine gegebenenfalls beabsichtigte Zulassung
zu Prüfungen und / oder das Bestehen solcher Prüfungen, gleich welcher Art
diese sind. Soweit die Maßnahme in den Räumlichkeiten des Leistungsnehmers
stattfinden, ist dieser für die Ausstattung der Räume und die Erfüllung der
Sicherheitsvorschriften und Unfallverhütungsbestimmungen verantwortlich. Bei
Veranstaltungen in den Räumen des Leistungsgebers ist eine etwaige Haftung
sowohl gegen den Leistungsgeber, als auch gegen dessen Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Der
Leistungsgeber haftet nicht für die eingebrachten Sachen des Leistungsnehmers
(Garderobe, Schulungsmaterial etc.). Die jeweilige Hausordnung ist zu
beachten. §8 Datenerfassung Für die
Dauer des Vertragsverhältnisses und in den Fällen des Satzes 2 darf der
Leistungsgeber die personenbezogenen Daten des Leistungsnehmers unter
Beachtung der geltenden datenschutzgesetzlichen Regelungen speichern und
nutzen. Der Leistungsnehmer ist auch nach Abwicklung des
Vertragsverhältnisses mit dem Erhalt von Informationsmaterial des
Leistungsgebers einverstanden. §9 Gerichtsstand Soweit
der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB oder juristische Person des
öffentlichen Rechts ist, wird Starnberg als ausschließlicher Gerichtsstand
für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten
vereinbart. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder im
Vertrag unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller
sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. |
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